Schienen-Investitionen: Auf Wachstum muss Verstetigung folgen

Pro-Kopf-Investitionen des Staates in die Schieneninfrastruktur © Allianz pro Schiene

Die staatlichen Investitionen in die Schieneninfra­struk­tur sind in Deutschland im Jahr 2024 auf ein Rekordniveau von 198 Euro pro Kopf gestiegen. Das entspricht einem Sprung um 74 Prozent im Ver­gleich zum Vorjahr, in dem der Bund 115 Euro pro Kopf investierte. Deutschland rückt damit im europäischen Vergleich ins obere Mittelfeld auf. Dennoch bleibt es weiter hinter Ländern wie Norwegen (294 Euro), Österreich (352 Euro) oder der Schweiz (480 Euro) zurück, die genau wie Spitzenreiter Luxemburg (587 Euro) seit Jahren konsequent in ihre Schienen­infra­struktur inves­tieren.
Vielmehr brauche es eine Verstetigung der Mittel im Bundeshaushalt. Flege: „Um eine überjährige Finanzierung von Schienenprojekten zu ermöglichen, sollte die Regierung daher schnellstmöglich den im Koalitionsvertrag angekündigten Eisenbahninfrastrukturfonds schaffen. Darüber hinaus muss der Bund viel stärker als bisher steuern, wofür die Mittel eingesetzt werden.“
Maria Leenen, Geschäftsführerin beim Beratungsunternehmen SCI Verkehr, ergänzt:
„Österreich und die Schweiz zeigen schon lange, wie man Schiene richtig macht: Neben einer mehrjährigen Finanzierung gibt der Staat dort klare Ziele vor, deren Einhaltung konsequent gesteuert und überwacht wird. Außerdem stockt es in Deutschland beim Kapazitätsausbau. ETCS, die zentrale Komponente für die Digitalisierung der Bahnen, geht etwa in Italien viel schneller voran als in Deutschland. Hier können wir von Italien lernen, das mit einem klaren Zeitplan und einer soliden Finanzierung Tempo gemacht und Kapazität gewonnen hat.“
Für mehr Platz auf der Schiene seien auch die lange vernachlässigten Neu- und Ausbau- Projekte ganz entscheidend, sagte Dirk Flege. Sie dürften nicht immer wieder auf die lange Bank geschoben werden, sondern müssten im Haushalt mit eingepreist werden. Flege: „Trotz der Rekordinvestitionen kommt der Neu- und Ausbau des Schienennetzes weiterhin zu kurz. In der Finanzplanung des Bundes klafft eine Milliardenlücke.“
Um den Erhalt und den Ausbau des Schienennetzes zu beschleunigen und somit auch den Mittelabfluss zu garantieren, hat die Beschleunigungskommission Schiene bereits im Jahr 2022 einen Maßnahmen­katalog vorgelegt. Bis heute wurden von den 73 Empfehlungen jedoch nur neun umgesetzt. Die neue Bundesregierung hält den Schlüssel in der Hand, den Beschleunigungsturbo Schiene zu aktivieren – sie muss ihn nur noch starten.