Pro-Kopf-Investitionen: 2023 noch kein Durchbruch bei Finanzierung der Schienen-Infrastruktur

Pro Kopf-Investitionen des Staates in die Schieneninfrastruktur
© Allianz Pro Schiene

In Deutschland hat der Bund 2023 nur geringfügig mehr in seine Schienen-Infrastruktur investiert als noch im Vorjahr. Die Allianz pro Schiene kritisiert, das leichte Plus habe nicht ausgereicht, die stark gestiegenen Baukosten auszugleichen. Das gemein­nützige Verkehrsbündnis fordert neben höheren Investitionen eine langfristige Finanzierungssicherheit und Planbarkeit für sanierungs­bedürftige Gleise, Weichen und Signalanlagen sowie für den Neu- und Ausbau auf der Schiene. Jährliche Zitterpartien um den Bundeshaushalt seien Gift für den überfälligen Kapazitätsausbau auf der Schiene in den kommenden Jahren und Jahrzehnten.
„Das Jahr 2023 hat nur eine leichte Aufwärtsbewegung bei den Schienen-Investitionen gebracht, aber noch nicht den lange erwarte­ten Durchbruch für die Finanzierung der Schienen-Infrastruktur“, sagte Andreas Geißler, Leiter Verkehrspolitik der Allianz pro Schiene.
Das Verkehrsbündnis mahnt an, den Investitionsstau im Schienennetz entschlossen und mit langfristiger Perspektive anzugehen. „Wir schieben bei der Sanierung der Schienen-Infrastruktur inzwischen eine Bugwelle von 92 Milliarden Euro vor uns her“, kritisierte Andreas Geißler. „Je schneller die Bundesregierung den massiven Investitionsstau angeht, desto besser.“
Ab dem laufenden Haushaltsjahr 2024 sei Besserung in Sicht, betonen Allianz pro Schiene und SCI Verkehr. Andreas Geißler: „Es wurde bereits jetzt das dritte Jahr in Folge etwas mehr in die Schiene als in die Straße investiert, was wir ausdrücklich begrüßen. Und ab dem laufenden Jahr 2024 wird die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag eingelöst, erheblich mehr in die Schiene als in die Straße zu investieren.“
Dass Deutschland ab dem laufenden Haushaltsjahr umsteuere, sei gerade auch für Zukunftsthemen wie die Digitalisierung der Schiene wichtig, ergänzte Maria Leenen, Geschäftsführerin von SCI Verkehr: „Die Entwicklung unserer Pro-Kopf-Zahlen zeigt, dass andere Länder schon deutlich früher damit begonnen haben, die Schienen-Investitionen hochzufahren und davon bereits heute profitieren. Es ist aber auch völlig klar, dass sich der über Jahrzehnte aufgebaute Investitionsstau hierzulande nicht von heute auf morgen auflösen lässt. Die spürbar höheren Schienen-Investitionen in Deutschland ab dem laufenden Jahr verbessern nun aber auch die Aussichten auf einen konsequenten und systematischen Ausbau des digitalen europäischen Zugsicherungs­systems ETCS. Dies ist die Grundlage aller Digitalisierung auf der Schiene und ein zentraler Baustein für einen modernen und leistungsfähigen Schienen­verkehr.“
Geißler plädierte dafür, die Finanzierung der Schieneninfrastruktur grundsätzlich neu aufzustellen: „Nur wenn wir für mehrere Jahre Sicherheit und Planbarkeit haben, dass verlässlich Mittel für die Sanierung der Schiene, vor allem aber auch für den Neu- und Ausbau zur Verfügung stehen, nur dann können wir eine echte Verbesserung erzielen. Wir werben schon lange für eine überjährige Fonds­lösung, die die Beschleunigungs­kommission Schiene bereits 2022 empfohlen hat. Das jährliche Tauziehen um mehr Geld aus dem Bundeshaushalt muss ein Ende haben, wenn wir das Schienennetz deutlich voranbringen wollen. Allen muss klar sein, dass unter­lassene Investitionen in die Schienen-Infrastruktur auch Schulden zulasten künftiger Generationen sind.“