Plus im Haushalt starkes Signal für die Schiene

Der Haushaltsausschuss stellt mehr Geld für den dringend notwendigen Ausbau der Schiene zur Verfügung. © Hans-Joachim Rech / picture-alliance

Die Allianz pro Schiene begrüßt, dass der Haushalt für die Schiene im kommenden Jahr um fast 500 Millionen Euro aufgestockt wird. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner Bereinigungssitzung in der Nacht zum Freitag beschlossen. Die Haushälter haben außerdem entschieden, auch für die nächsten Jahre den Finanzrahmen für die Schiene um 1 Milliarde Euro zusätzlich zu erweitern.
Insbesondere die Aufstockung der Fördermittel für Bahnhöfe ist ein wichtiges Signal, um das Zugfahren für die Fahrgäste attraktiver zu machen. Mehr als 87 Millionen Euro zusätzlich werden dafür bereitgestellt, Bahnhöfe zu renovieren und sie für alle barrierefrei zugänglich zu machen.
Für die Digitalisierung der Schiene werden 2023 über 103 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt. Damit kann im kommenden Jahr die Umstellung von Fahrzeugen und Strecken auf digitale Leit- und Sicherungstechnik Fahrt aufnehmen. Das erhöht die Zuverlässigkeit im überlasteten Schienennetz und bringt auch zusätzliche Kapazitäten.
Außerdem sollen für die Bahnen im Schienengüterverkehr und im Personenfernverkehr die Kosten gesenkt werden, um die Infrastruktur zu nutzen. Die Trassenpreisförderung im Personenfernverkehr wird um 90 Millionen Euro aufgestockt, im Schienengüterverkehr um 27 Millionen Euro. Hinzu kommt die sogenannte Anlagenpreisförderung im Güterverkehr mit 45 Millionen Euro mehr.