86 Mrd. Euro Investition in den Erhalt und die Modernisierung des Schienennetzes
DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla / Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer / Bundesfinanzminister Olaf Scholz / Vorstandsvorsitzende der DB AG Richard Lutz nach der Unterzeichnung des Vertrages über die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II)
Am 14.01.2020 unterzeichneten Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der Vorstandsvorsitzende der DB AG Richard Lutz sowie DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla im Beisein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Vertrag über die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III). Von den Gesamtmitteln trägt der Bund 62 Milliarden Euro. Die DB steuert 24 Milliarden Euro Eigenmittel zu. Damit stehen durchschnittlich 8,6 Milliarden Euro pro Jahr für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung zur Verfügung. Das sind 54 Prozent mehr als im vergangenen Planungszeitraum. Die LuFV regelt insbesondere die Ersatzinvestitionen in das bestehende Eisenbahnnetz, bestimmt Qualitätskennziffern und Sanktionen bei Nichteinhaltung. Die Laufzeit von zehn Jahren hat sich gegenüber der LuFV II verdoppelt. Bund und DB erhöhen ihre Beiträge stark. Auch die Infrastrukturunternehmen der DB steuern 44 Prozent mehr Mittel für Investitionen und Instandhaltung bei – insgesamt rund 24 Milliarden Euro. Zudem werden die Dividendenzahlungen der DB-Infrastrukturunternehmen vollständig reinvestiert. Die Investitionen fließen unter anderem in die Erneuerung von jährlich rund 2.000 Kilometern Gleis und 2.000 Weichen. Insgesamt wird in diesem Jahrzehnt die Erneuerung von 2.000 weiteren Eisenbahnbrücken in Angriff genommen. Rund sieben Milliarden Euro fließen allein in die Stellwerkstechnik. Die Laufzeit von zehn Jahren schafft mehr Planungssicherheit für die DB und die Wirtschaft. So können Kapazitäten bei Bau- und Planungsfirmen zukunftssicher aufgebaut und langfristige Vereinbarungen mit Lieferanten geschlossen werden. Das ist ein Anreiz für mehr Kapazität und Innovationen in der Bahnbaubranche.